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GKV-VStG: Zum großen Wurf fehlte der Mut

München, 10. Oktober 2011

Das seit Monaten diskutierte Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) soll im Januar 2012 in Kraft treten und dem Ärztemangel langfristig entgegenwirken. Doch der Weg bis dahin ist beschwerlich, liegen aktuell zahlreiche Änderungsanträge verschiedener Bundesländer auf dem Tisch, die eine umfassende Überarbeitung des Gesetzes fordern, schreibt Dr. Max Kaplan, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK) im Leitartikel in der aktuellen Oktober-Ausgabe 2011 des Bayerischen Ärzteblattes. Zwar habe die Politik den Ärztemangel endlich erkannt – was mit die wichtigste Voraussetzung sei – aber bei der Lösung des Problems tue man sich offensichtlich schwer, denn zum großen Wurf fehlte bislang der Mut. „Zu den vielen Baustellen in der Gesundheitspolitik zählen besonders die Ambulante Spezialärztliche Versorgung (ASV), die Einführung eines indikationsbezogenen Medikationskatalogs oder die Angleichung des Behandlungsbedarfs“, so der Präsident. Hier herrsche Uneinigkeit. Auch bei der Streichung der Ambulanten Kodierrichtlinie gebe es divergierende Meinungen. Hinterfragt werde auch die Stärkung der ärztlichen Rolle in Medizinischen Versorgungszentren, gefordert die Errichtung von Hausarzt-MVZ sowie die bessere Vernetzung der Gesundheitsberufe. Einen Konsens gebe es bislang nicht, so sei der Kabinettsentwurf noch lange kein Gesetz. „Wer kann, der darf?“, fragen sich unsere Ärztinnen und Ärzte zwangsläufig, sollten die bisherigen Pläne zur ASV beibehalten werden. „Ich betrachte diesen Passus kritisch. Wir brauchen langfristig eine bessere Verzahnung der verschiedenen Sektoren, aber keine zusätzliche Versorgungssäule. Wir wollen keinen Verdrängungswettbewerb, der gerade in ländlichen Regionen die wohnortnahe Patientenversorgung gefährden könnte“, betont Kaplan. Weiterhin fordert er mehr Mitspracherecht auf Länderebene, die Aufnahme der Landesärztekammern in das gemeinsame Landesgremium gemäß § 90 des Sozialgesetzbuches V und eine flexiblere Bedarfsplanung.

Auf dem 70. Bayerischen Ärztetag, der vom 14. bis 16. Oktober 2011 in München stattfindet, sollen die vielen „Baustellen“ in der Gesundheitspolitik diskutiert werden. So bietet der Bayerische Ärztetag allen Delegierten die Gelegenheit, ihre Themen – auch zu medizinethischen Themen, wie Organspende, Gendiagnostikgesetz oder Präimplantationsdiagnostik – zu diskutieren und Entschließungsanträge zu formulieren.

Mehr dazu lesen Sie in der Oktober-Ausgabe des Bayerischen Ärzteblattes unter www.blaek.de.

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