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Der Shootingstar und die Hypothek des Unfertigen

Im Zuge der Bundestagswahl am 27. September 2009 verlor Rekord-Gesundheitsminsterin Ulla Schmidt ihr Amt ausgerechnet an einen Mediziner – Philipp Rösler. Prompt sah sich der 36-Jährige mit einer langen Wunschliste der Ärzteschaft konfrontiert, deren Erfüllung dem Shootingstar der FDP allerdings alles andere als leicht fallen dürfte, schreibt Armin Jelenik im Meinungsartikel der November-Ausgabe des Bayerischen Ärzteblattes.
Abgesehen davon, dass aus guten Medizinern nicht automatisch gute Gesundheitspolitiker würden, stünden die Vorzeichen für den ersehnten radikalen Kurswechsel in der Gesundheitspolitik nicht besonders günstig. Dem Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP wohne nicht der Zauber des An-fangs inne, sondern die Hypothek des Unfertigen. Dies sei schon am Tag der Unterzeichnung der Vereinbarung deutlich geworden, da die drei Parteien in völlig unterschiedliche Richtungen, zu Themen wie dem Gesundheitsfonds, der Kopfpauschale und dem lohnbezogen Beitragsatz, marschiert seien. Eine Regierungskommission solle jetzt klären, worauf man sich in den Koalitionsgesprächen nicht einigen konnte. Der Erfolg sei, durch die unter-schiedlichen Ausgangspunkte der drei Partner, mehr als ungewiss.
Die FDP wolle dem deutschen Gesundheitswesen eine Radikalkur verord-nen – der Geldpool des Gesundheitsfonds müsse zwingend sterben, die gesetzliche Krankenversicherung solle zu einer Grundsicherung werden und es sollen nur noch Behandlungen existenzbedrohender Krankheiten staatlich abgesichert werden.
Bekanntlich könnten bislang Union und SPD ihr Versprechen nicht einlösen, die Finanzierung der Kassen auf eine Basis zu stellen, die den demografi-schen Wandel bewältige und alle Versicherten am medizinischen Fortschritt teilhaben lasse. Auf diesen großen Wurf würden wir wohl auch in dieser Legislaturperiode vergeblich warten – schlicht, weil es Union und Liberalen an einer gemeinsamen Vision für diese gesundheitspolitische Mammutaufgabe mangele. Stattdessen würden wir das Krisenbewältigungsprogramm erleben: Kostendämpfung bei den Leistungen und neue Belastungen für Versicherte und Patienten.
Mehr zum Thema „Der Shootingstar und die Hypothek des Unfertigen“ von Armin Jelenik lesen Sie in der November-Ausgabe des Bayerischen Ärzte-blattes (www.blaek.de).