Aussprache im Bundestag zum Bereich Gesundheit
In seiner kurzen Ansprache fand der neue Bundesgesundheitsminister Dr. Philip Rösler deutliche Worte zu den geplanten Reformen in der Kranken- und Pflegeversicherung auch im Kontext der demografischen Entwicklung. Rösler bekannte sich ausdrücklich zu dem Vorhaben, den bestehenden Arbeitnehmerbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung in eine einkommensunabhängige Pauschale zu überführen. „Solidarität und Eigenverantwortung sind keine Gegensätze“ führte Rösler aus. Die geplante Entkopplung der Lohnzusatzkosten von den Gesundheitskosten sei kein Gefallen an die Arbeitgeber, sondern solle „Arbeitslosigkeit verhindern“, so Rösler. Die Festschreibung der Arbeitgeberbeiträge schaffe nicht nur neue Möglichkeiten im Krankenversicherungssystem, „sonder sorge insgesamt für Wachstum und Beschäftigung“. Er warb dafür, dass Deutschland in der Krankenversicherung „ein klares System der Ordnung“ benötige, „das sich aber nicht anmaßt, ständig lenken zu wollen“. Der freie und faire Wettbewerb sei auch in der Krankenversicherung der bessere Weg. Wettbewerb in der Krankenversicherung, im Bereich der Gesundheit heiße Wahlfreiheit für Patienten und Versicherte, aber auch für Leistungserbringer, so Rösler weiter.
Die Redner der Union und FDP (Wolfgang Zöller, Ulrike Flach, Rolf Koschorrek, Jens Spahn) unterstützen unisono die Forderung des Gesundheitsministers einen Paradigmenwechsel im Gesundheitswesen einzuleiten. Dr. Rolf Koschorrek forderte die Entlastung der niedergelassenen Ärzte, damit diese wieder mehr Zeit für die Patienten haben. Das Land brauche wieder „Ärzte, die Spaß an ihrem Beruf haben“, so Koschorrek. Bemerkenswert auch waren die Aussagen Wolfgang Zöllers, designierter Patientenbeauftragter der neuen Bundesregierung, der in seiner Rede die Patienten in den Vordergrund stellte. Die unabhängige Beratung von Patienten solle ausgebaut werde, betonte Zöller.
Die neue Opposition aus SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hingegen war sich einige, dass die geplanten Reformen der Einstieg in die drei-Klassen-Medizin bedeute und warf der Regierung eine unsoziale Gesundheitspolitik vor.
Das endgültige Protokoll der Plenarsitzung stellen wir Ihnen nach Einstellung zur Verfügung.
16.11.2009_berlin_aktuell_5309_Aussprache_Bereich_Gesundheitspolitik.pdf
Die Redner der Union und FDP (Wolfgang Zöller, Ulrike Flach, Rolf Koschorrek, Jens Spahn) unterstützen unisono die Forderung des Gesundheitsministers einen Paradigmenwechsel im Gesundheitswesen einzuleiten. Dr. Rolf Koschorrek forderte die Entlastung der niedergelassenen Ärzte, damit diese wieder mehr Zeit für die Patienten haben. Das Land brauche wieder „Ärzte, die Spaß an ihrem Beruf haben“, so Koschorrek. Bemerkenswert auch waren die Aussagen Wolfgang Zöllers, designierter Patientenbeauftragter der neuen Bundesregierung, der in seiner Rede die Patienten in den Vordergrund stellte. Die unabhängige Beratung von Patienten solle ausgebaut werde, betonte Zöller.
Die neue Opposition aus SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hingegen war sich einige, dass die geplanten Reformen der Einstieg in die drei-Klassen-Medizin bedeute und warf der Regierung eine unsoziale Gesundheitspolitik vor.
Das endgültige Protokoll der Plenarsitzung stellen wir Ihnen nach Einstellung zur Verfügung.
16.11.2009_berlin_aktuell_5309_Aussprache_Bereich_Gesundheitspolitik.pdf