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Gesundheitsausgaben von den Arbeitskosten abkoppeln

München, 10. Mai 2010
„Schon mehr als hundert Tage regiert, und es ist immer noch nichts passiert“, schreibt der freie Journalist Jürgen Stoschek im Meinungsartikel der Mai-Ausgabe des Bayerischen Ärzteblattes. Angesichts zunehmender Ausgaben für innovative Arzneimittel zeige sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hart entschlossen. Schon im kommenden Jahr soll ein Sparpaket in Kraft treten, das Krankenkassen und Industrie in die Pflicht nimmt. Bis das neue Gesetz Wirkung entfalte, würden freilich zwei bis drei Jahre ins Land gehen. In der Zwischenzeit sollten ein ordnungspolitisch fragwürdiges Preismoratorium und die Erhöhung des Herstellerrabatts preisdämpfend wirken. Dabei sei die neue Bundesregierung doch angetreten, die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf eine sichere Grundlage zu stellen. Die demografische Entwicklung, die Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt und die Fortschritte in der Medizin forderten nachhaltig wirksame Entscheidungen. In den kommenden Jahrzehnten werde sich das Verhältnis zwischen Jung und Alt weiter zugunsten der Älteren verschieben. Und auch die Beschäftigungsstrukturen veränderteten sich. Immer mehr Menschen seien teilzeitbeschäftigt oder hätten mehrere Mini-Jobs, während die Zahl der Vollzeit-beschäftigten tendenziell abnehme. Durchgehende Erwerbsbiografien würden zunehmend seltener. Ein Umlageverfahren, in dem die Jüngeren über sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen die Versorgung der Älteren gewährleiste, stoße hier bald an seine Grenzen. Der parteipolitische Streit um acht Euro Zusatzbeitrag monatlich, der von der Großen Koalition be-schlossen wurde, mute da etwas eigenartig an. Schließlich sei der Gesundheitsfonds so angelegt, dass die Deckungsquote sukzessive sinke, sodass nach und nach alle Kassen gezwungen sein würden, Zusatzbeiträge zu erheben. Man hätte sich auch in dieser Frage mehr Ehrlichkeit in den öffentlichen Auseinandersetzungen gewünscht. Am Einstieg in eine vom Arbeitseinkommen unabhängige Finanzierung der Krankenversicherung führe wohl kein Weg mehr vorbei. Ob das Kind am Ende Kopfpauschale oder Gesundheitsprämie heiße oder einen anderen Namen bekomme spie-le keine Rolle. Auf jeden Fall sollten die Versicherten die Möglichkeit haben, selbst zu entscheiden, wie viel ihnen ihre Gesundheit wert sei. Mehr zum Thema „Gesundheitsausgaben von den Arbeitkosten abkoppeln“ lesen Sie in der Mai-Ausgabe des Bayerischen Ärzteblattes unter www.blaek.de.

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