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Diskussionen, Beratungen und Beschlüsse

München, 11.10.2010

Seit Wochen diskutieren die Regierungsfraktionen zunächst das vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorgelegte ,,Eckpunktepapier zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung“ (GKV-FG) in der Fassung des Referentenentwurfs. Auch wir werden sicherlich anlässlich unserer Zusammenkunft zum 69. Bayerischen Ärztetag in der Fürther Stadthalle dann den Gesetzentwurf beraten. Und das ist gut so, widmet sich doch das Parlament der bayerischen Ärztinnen und Ärzte zentralen Fragen der Gesundheitspolitik, schreibt Dr. Max Kaplan, Vizepräsident der Bayerischen Landesärztkammer (BLÄK), im Leitartikel der Oktober-Ausgabe.

Laut Referentenentwurf werden die Beitragssätze der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) um je 0,3 Prozent auf 15,5 Prozent angehoben. Die Gesundheits- werden von den Arbeitskosten künftig entkoppelt. Hier müsse die Sprache auf Dr. Phiipp Rösler kommen, den jungen FDP-Politiker und Arzt, der das BMG übernommen hat. Im Vorfeld des 113. Deutschen Ärztetags in Dresden, Mitte Mai, habe sich Rösler bemüht, auf die Ärztinnen und Ärzte zuzugehen. Er versprach weniger Bürokratie, aber nicht mehr Geld.
Vom 15. bis 17. Oktober 2010 findet in Fürth der 69. Bayerische Ärztetag statt. An der Ärztetagseröffnung wird der Bayerische Gesundheitsminister, Dr. Markus Söder, ein Grußwort sprechen. In einer moderierten Gesprächsrunde unter Einbeziehung von Podium und Publikum wird über das Thema ,,Priorisierungen in der Medizin – pro und contra“ diskutiert. Die diesjährige Arbeitstagung befasst sich dann mit der aktuellen Sozial-, Gesundheits- und Berufspolitik. Themen, zu denen sicherlich Entschließungsanträge formuliert werden.
 Auch mit der Umsetzung der auf dem 113. Deutschen Ärztetag beschlossenen Muster-Weiterbildungsordnung sowie Fragen der Berufsordnung und der ärztlichen Fortbildung werden wir uns auseinandersetzen. Weitere Punkte sind der Tätigkeitsbericht und die Finanzen. Auf der Agenda steht ebenso die Nachwahl des Präsidenten der BLÄK.

Mehr zum Thema „Diskussionen, Beratungen und Beschlüsse“ lesen Sie in der Oktober-Ausgabe des Bayerischen Ärzteblattes (www.blaek.de).

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