Parlamentarischer Kalender Juli 2012
Aktuelles aus dem Monat Juli zu folgenden Themen:
- Bundesgesundheitsministerium legt langerwarteten Referentenentwurf für eine
Rechtsverordnung über die Rahmenbedingungen für die PID vor
- Bundestag verabschiedet zweite Änderung des Arzneimittelgesetzes
- Patientenrechtegesetz im Bundeskabinett beschlossen/ Entwurf geht Länderkammer nicht weit
genug
- Psych-Entgeltgesetz - Bundesgesundheitsminister Bahr verhindert Einberufung des Vermittlungs-
ausschusses
- Abschluss der Beratungen zu den Gesetzentwürfen zur Organspende
- Bundesregierung will gewerbsmäßige Förderung der Selbsttötung unter Strafe stellen
Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen:
- Durchführung von Gesprächen mit Angehörigen bei postmortaler Organspende
- Gewährleistung eines ausreichenden Haftpflichtversicherungsschutzes bei Ärzten
- Sucht im Alter - Aufklärung fördern und „Nationale Strategie“ mit Leben füllen
Gesamter Kalender als PDF
- Bundesgesundheitsministerium legt langerwarteten Referentenentwurf für eine
Rechtsverordnung über die Rahmenbedingungen für die PID vor
- Bundestag verabschiedet zweite Änderung des Arzneimittelgesetzes
- Patientenrechtegesetz im Bundeskabinett beschlossen/ Entwurf geht Länderkammer nicht weit
genug
- Psych-Entgeltgesetz - Bundesgesundheitsminister Bahr verhindert Einberufung des Vermittlungs-
ausschusses
- Abschluss der Beratungen zu den Gesetzentwürfen zur Organspende
- Bundesregierung will gewerbsmäßige Förderung der Selbsttötung unter Strafe stellen
Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen:
- Durchführung von Gesprächen mit Angehörigen bei postmortaler Organspende
- Gewährleistung eines ausreichenden Haftpflichtversicherungsschutzes bei Ärzten
- Sucht im Alter - Aufklärung fördern und „Nationale Strategie“ mit Leben füllen
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