Unions-Fraktionsvize Singhammer will Präventionskonferenz einberufen
Berlin, 14. Januar 2011
Unions-Fraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) regt an, eine nationale Präventionskonferenz oder einen nationalen Präventionsausschuss einzuberufen. In einem solchem Gremium könne man die beteiligten Stellen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene zusammenführen, schreibt Singhammer in einem Positionspapier zur Prävention. Darin betont Singhammer, es sei eine „auf Eigeninitiative, Flexibilität und regionale Besonderheiten gründende Präventionspolitik“ notwendig. Ein Präventionsgesetz sei hingegen nicht erforderlich, heißt es weiter.
Prävention und Gesundheitsförderung seien wichtige, bisher jedoch vernachlässigte Handlungsfelder im deutschen Gesundheitswesen. Nur etwa 5 Prozent aller Gesundheitsausgaben würden für Zwecke der vorbeugenden Gesundheitssicherung verwendet, schreibt Singhammer. Die Situation sei gekennzeichnet durch mangelnde Zielorientierung, Unterversorgung (insbesondere für sozial benachteiligte Gruppen), unkoordinierte Vorgehensweisen der Akteure aufgrund normativer Zersplitterung, einen Rückzug des Staates von präventiven Aufgaben, ein Transparenzdefizit für Bürger und Experten über die Zuständigkeiten und die angebotenen Leistungen. Es sei an der Zeit für einen Paradigmenwechsel, fordert Singhammer. Er plädiertfür ein integriertes Gesamtkonzept, das die Politikbereiche Gesundheit, Umwelt- und Verbraucherschutz, Verkehr, Bildung, Familie sowie Arbeit und Wirtschaft mit einbezieht.
Ein Hauptmanko der Prävention sei die unzureichende Datenlage sowie fehlende wissenschaftliche Analysen im Hinblick auf Effektivität und Evidenzbasierung, so Singhammer. Daher sollten zunächst die in Deutschland vorhandenen Aktivitäten in der Prävention erfasst, ausländische Beispiele und Erfahrungen ausgewertet und die vielfältigen Präventions-Aktivitäten in Bezug auf ihre Wirksamkeit, Wirtschaftlichkeit, Qualität und Erfolg analysiert werden. In einem Aktionsprogramm Prävention sollten Prioritäten festgelegt, Strategien und die Verteilung von Aufgaben abgestimmt, Einzelmaßnahmen des Aktionsprogramms bestimmt sowie das Thema Prävention stärker in den Medien verankert werden.
Die Union strebe an, gemeinsam erarbeitete Präventionsziele in die Eigenverantwortlichkeit der Beteiligten zu legen. Die Vorstellungen von SPD und Grünen, die auf eine zentralistische Institution abzielten, würden hingegen nur neue Bürokratie und Zentralismus schaffen. Singhammer betonte noch einmal, dass Krankheitsvorbeugung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei; Volkskrankheiten wie Herz-Kreislauf-Leiden, Krebs, Diabetes, Allergien und Rückenschmerzen nähmen stark zu und verursachten hohe Kosten. Dem Vernehmen nach soll der Vorschlag Singhammers, der wohl nur begrenzt Zustimmung der FDP findet, schon in der kommenden Woche in der Unionsfraktion diskutiert werden.
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Unions-Fraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) regt an, eine nationale Präventionskonferenz oder einen nationalen Präventionsausschuss einzuberufen. In einem solchem Gremium könne man die beteiligten Stellen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene zusammenführen, schreibt Singhammer in einem Positionspapier zur Prävention. Darin betont Singhammer, es sei eine „auf Eigeninitiative, Flexibilität und regionale Besonderheiten gründende Präventionspolitik“ notwendig. Ein Präventionsgesetz sei hingegen nicht erforderlich, heißt es weiter.
Prävention und Gesundheitsförderung seien wichtige, bisher jedoch vernachlässigte Handlungsfelder im deutschen Gesundheitswesen. Nur etwa 5 Prozent aller Gesundheitsausgaben würden für Zwecke der vorbeugenden Gesundheitssicherung verwendet, schreibt Singhammer. Die Situation sei gekennzeichnet durch mangelnde Zielorientierung, Unterversorgung (insbesondere für sozial benachteiligte Gruppen), unkoordinierte Vorgehensweisen der Akteure aufgrund normativer Zersplitterung, einen Rückzug des Staates von präventiven Aufgaben, ein Transparenzdefizit für Bürger und Experten über die Zuständigkeiten und die angebotenen Leistungen. Es sei an der Zeit für einen Paradigmenwechsel, fordert Singhammer. Er plädiertfür ein integriertes Gesamtkonzept, das die Politikbereiche Gesundheit, Umwelt- und Verbraucherschutz, Verkehr, Bildung, Familie sowie Arbeit und Wirtschaft mit einbezieht.
Ein Hauptmanko der Prävention sei die unzureichende Datenlage sowie fehlende wissenschaftliche Analysen im Hinblick auf Effektivität und Evidenzbasierung, so Singhammer. Daher sollten zunächst die in Deutschland vorhandenen Aktivitäten in der Prävention erfasst, ausländische Beispiele und Erfahrungen ausgewertet und die vielfältigen Präventions-Aktivitäten in Bezug auf ihre Wirksamkeit, Wirtschaftlichkeit, Qualität und Erfolg analysiert werden. In einem Aktionsprogramm Prävention sollten Prioritäten festgelegt, Strategien und die Verteilung von Aufgaben abgestimmt, Einzelmaßnahmen des Aktionsprogramms bestimmt sowie das Thema Prävention stärker in den Medien verankert werden.
Die Union strebe an, gemeinsam erarbeitete Präventionsziele in die Eigenverantwortlichkeit der Beteiligten zu legen. Die Vorstellungen von SPD und Grünen, die auf eine zentralistische Institution abzielten, würden hingegen nur neue Bürokratie und Zentralismus schaffen. Singhammer betonte noch einmal, dass Krankheitsvorbeugung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei; Volkskrankheiten wie Herz-Kreislauf-Leiden, Krebs, Diabetes, Allergien und Rückenschmerzen nähmen stark zu und verursachten hohe Kosten. Dem Vernehmen nach soll der Vorschlag Singhammers, der wohl nur begrenzt Zustimmung der FDP findet, schon in der kommenden Woche in der Unionsfraktion diskutiert werden.
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