Solidarität für Arbeitskampf an kommunalen Krankenhäusern
München, 18.01.2012
Wenige Tage vor dem Streikbeginn der Ärztinnen und Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern auch in Bayern am 26. Januar zeigt sich Dr. Max Kaplan, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK), solidarisch mit seinen Krankenhauskollegen: „Annehmbare Arbeitsbedingungen und eine angemessene Entlohnung sind für die Ärztinnen und Ärzte in den kommunalen Krankenhäusern ein Gebot des Fairplay und für eine gute Patientenversorgung zwingend.“ Nachdrücklich fordert Kaplan beide Tarifparteien
auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Nur so könne ein Arbeitskampf noch abgewendet werden.
Klar sei, dass die künftige Lohnsteigerung nicht nur über die Inflationsrate hinausgehen, sondern auch dem entsprechen müsse, was Ärzte an anderen Kliniken, etwa Universitätskliniken, in Tarifverhandlungen erzielt hätten. Auch eine „Begrenzung der Zahl der Bereitschaftsdienste kann nicht länger von Seiten der Arbeitgeber abgelehnt werden“, so BLÄK-Vizepräsidentin Dr. Heidemarie Lux. Dies sei eine der Kernforderungen der Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern, um den Arbeitsplatz Krankenhaus wieder attraktiver zu gestalten, das Familien- und Berufsleben besser zu vereinbaren und die Patientensicherheit zu erhöhen. „Die Reduzierung der Bereitschaftsdiente diene der Patientensicherheit, da nur ausgeruhte Ärztinnen und Ärzte auch volle Professionalität und Leistung erbringen können“, gab Kaplan zu bedenken. Das Arbeitszeitgesetz erlaube lediglich vier bis maximal fünf Bereitschaftsdienste pro Monat. Tatsächlich erbrächten die Ärzte aber monatlich fünf bis neun Bereitschaftsdienste. Es könne nicht angehen, dass die Regierung einerseits ein neues Patienten-rechtegesetz auf den Weg bringen wolle und andererseits hier nicht auf mehr Patientensicherheit
und Arbeitsschutz poche. „Wir unterstützen die Forderungen der Ärztinnen und Ärzte mit größtmöglichen Nachdruck und haben volles Verständnis für die geplanten Arbeitskampfmaßnahmen“, so Kaplan und Lux.
Selbstverständlich müsse während des Streiks an den kommunalen Krankenhäusern in Bayern zu jeder Zeit die medizinische Versorgung aller Notfälle und dringlichen Fälle gesichert sein. Jedoch sollten sich Patientinnen und Patienten darauf einstellen, dass ihre planbaren Operationen an kommunalen Kliniken ab dem 26. Januar 2012 verschoben würden.
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Wenige Tage vor dem Streikbeginn der Ärztinnen und Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern auch in Bayern am 26. Januar zeigt sich Dr. Max Kaplan, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK), solidarisch mit seinen Krankenhauskollegen: „Annehmbare Arbeitsbedingungen und eine angemessene Entlohnung sind für die Ärztinnen und Ärzte in den kommunalen Krankenhäusern ein Gebot des Fairplay und für eine gute Patientenversorgung zwingend.“ Nachdrücklich fordert Kaplan beide Tarifparteien
auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Nur so könne ein Arbeitskampf noch abgewendet werden.
Klar sei, dass die künftige Lohnsteigerung nicht nur über die Inflationsrate hinausgehen, sondern auch dem entsprechen müsse, was Ärzte an anderen Kliniken, etwa Universitätskliniken, in Tarifverhandlungen erzielt hätten. Auch eine „Begrenzung der Zahl der Bereitschaftsdienste kann nicht länger von Seiten der Arbeitgeber abgelehnt werden“, so BLÄK-Vizepräsidentin Dr. Heidemarie Lux. Dies sei eine der Kernforderungen der Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern, um den Arbeitsplatz Krankenhaus wieder attraktiver zu gestalten, das Familien- und Berufsleben besser zu vereinbaren und die Patientensicherheit zu erhöhen. „Die Reduzierung der Bereitschaftsdiente diene der Patientensicherheit, da nur ausgeruhte Ärztinnen und Ärzte auch volle Professionalität und Leistung erbringen können“, gab Kaplan zu bedenken. Das Arbeitszeitgesetz erlaube lediglich vier bis maximal fünf Bereitschaftsdienste pro Monat. Tatsächlich erbrächten die Ärzte aber monatlich fünf bis neun Bereitschaftsdienste. Es könne nicht angehen, dass die Regierung einerseits ein neues Patienten-rechtegesetz auf den Weg bringen wolle und andererseits hier nicht auf mehr Patientensicherheit
und Arbeitsschutz poche. „Wir unterstützen die Forderungen der Ärztinnen und Ärzte mit größtmöglichen Nachdruck und haben volles Verständnis für die geplanten Arbeitskampfmaßnahmen“, so Kaplan und Lux.
Selbstverständlich müsse während des Streiks an den kommunalen Krankenhäusern in Bayern zu jeder Zeit die medizinische Versorgung aller Notfälle und dringlichen Fälle gesichert sein. Jedoch sollten sich Patientinnen und Patienten darauf einstellen, dass ihre planbaren Operationen an kommunalen Kliniken ab dem 26. Januar 2012 verschoben würden.
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