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118. Deutscher Ärztetag beendet – Zusammenfassung I

Frankfurt am Main, 15.05.2015

Der 118. Deutsche Ärztetag hat davor gewarnt, die ärztliche Therapiefreiheit durch eine verbindlich vorgegebene „Programmmedizin“ einzuschränken. Bei jedweder Standardisierung ärztlichen Handelns durch Behandlungspfade, Standard Operating Procedures und klinikinterne Versorgungsanweisungen müsse die Umsetzung ausschließlich beim behandeln Arzt verbleiben.
Der 118. Deutsche Ärztetag unterstützt die Bemühungen zur Eindämmung multiresistenter Keime. Im Rahmen der Modellversuche zum prästationären Screening vor elektiven Eingriffen solle die Betreuung betroffener Patienten im Krankenhaus verbessert werden.
Der 118. Deutsche Ärztetag lehnt die Leitung ärztlicher Strukturen der Patientenversorgung an Kliniken, Krankenhäusern oder anderen Einrichtungen durch Angehörige anderer Berufe ab. Ärzte dürften aufgrund ihrer Berufsordnung von Nichtärzten keine Anweisungen in medizinischen Fragen entgegennehmen, stellten die Abgeordneten klar.
Der 118. Deutsche Ärztetag hat den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) dazu aufgefordert, bei der Erstellung von Richtlinien zur Messung und Darstellung von Versorgungsqualität die Komplexität des Arzt-Patienten-Verhältnisses im Blick zu behalten. Dementsprechend solle er eine „Qualitätssicherung mit Augenmaß“ forcieren.
Außerdem hat der 118. Deutsche Ärztetag den Nachweis eines klaren Patientennutzens gesetzlicher Maßnahmen vor ihrer Verabschiedung gefordert. Analog zur Nutzenbewertung medizinischer Verfahren sollten Gesetze und untergesetzliche Regelungen, die die ärztliche Berufsausübung betreffen, ebenfalls einer solchen Bewertung unterzogen werden.
Vor dem Hintergrund des Absturzes der Germanwings-Maschine tritt der 118. Deutsche Ärztetag für die Wiederherstellung des Datenschutzes in der Flugmedizin ein. Alle Fliegerärzte seien jetzt verpflichtet, anonymisierte medizinische Bögen an das Luftfahrt-Bundesamt zu übermitteln. Diese müssten jedoch von den Piloten unterschrieben werden. Dabei handele es sich um einen eklatanten Bruch des Datenschutzes, kritisierte der Ärztetag.
In einem weiteren Entschließungsantrag forderte die Ärzteschaft die Klinikleitungen dazu auf, Ärztinnen gezielt zu fördern.
„Obwohl der Anteil der Medizinstudentinnen bei über 50 Prozent liegt, verringert sich der Anteil an Ärztinnen erheblich, je höher man in der Entscheiderebene der Klinik steigt“, kritisierten die Abgeordneten. Zudem sollten die Kliniken Karrierehemmnisse für Ärztinnen und Ärzte mit familiären Verpflichtungen abbauen.
Darüber hinaus forderte der Deutsche Ärztetag mehr Planungssicherheit für Ärzte an Kliniken. Daher sollten Bund und Länder die Anzahl der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse im ärztlichen Bereich deutlich erhöhen und Vertrags-laufzeiten für befristete Verträge festschreiben. Eine Möglichkeit dazu biete die geplante Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG).

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