GOÄneu: Transparenz ja, Boykott nein
GOÄneu: Transparenz ja, Boykott nein
Am 23. Januar wird in Berlin ein Deutscher Sonder-Ärztetag stattfinden. Einziger Tagesordnungspunkt: die „GOÄneu“. Nachdem der Sachstand der streng vertraulich geführten Verhandlungen durch die Bundesärztekammer (BÄK) veröffentlicht wurde, kritisierten unter anderem ärztliche Berufsverbände und die medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften den Entwurf für die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Der Vorstand der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK) hatte Ende November 2015 einstimmig beschlossen, die BÄK mit der zügigen Weiterführung und mit dem zeitnahen Abschluss der Verhandlungen über die neue GOÄ zu beauftragen. Das Vorstandsgremium sah keine Notwendigkeit für einen außerordentlichen Deutschen Ärztetag.
Im Leitartikel der Januarausgabe 2016 des Bayerischen Ärzteblattes schreibt BLÄK-Präsident Dr. Max Kaplan weiter, dass die GOÄ eine Rechtsverordnung ist, die von der Bundesregierung mit der Zustimmung des Bundesrates verabschiedet wird und nicht auf der Basis einer Einigung zwischen BÄK und PKV zustande kommt. „Wer der BÄK jetzt die Legitimation für die GOÄ-Verhandlungen abspricht, verkennt die Rechtslage und übersieht, dass bereits 2008 der Deutsche Ärztetag (DÄT) beschlossen hat, eine moderne Gebührenordnung auf Basis betriebswirtschaftlicher Kalkulationen aufzubauen“, so Kaplan. Alle wichtigen Schritte seien im Einklang mit den Ärztetags-Beschlüssen erfolgt. Schädlich wäre, wenn der Sonder-Ärztetag dazu führe, dass die Verhandlungen aufgekündigt bzw. die Verhandlungsführer der BÄK in ihren Bewegungsspielräumen eingeschränkt würden. Die Chancen für eine neue und moderne Gebührenordnung stünden noch nie so gut wie heute. Bei einer Ablehnung werde man diese so schnell nicht mehr bekommen. „Wollen wir wirklich die Systemfrage stellen?“, fragt Bayerns Ärzte-Chef, der meint, dass „wir nun ein Ergebnis haben, mit dem wir Ärztinnen und Ärzte leben können“. Das eine oder andere, wie die Beschreibung der Aufgabenpflichten und Arbeitsweisen der Gemeinsamen Kommission (GeKo) oder die Erarbeitung der Positiv- bzw. Negativlisten, verlangten sicherlich noch viel Verhandlungstaktik und -geschick. Umso nötiger sei es, dass der Sonder-Ärztetag der BÄK den Rücken stärke. Klar sei, dass das Ergebnis immer geprägt sein werde von Kompromissen auf allen Seiten: BÄK, PKV, Beihilfe und BMG. Alles andere wäre realitätsfern, oder?
Mehr dazu lesen Sie in der Januarausgabe des Bayerischen Ärzteblattes unter www.bayerisches-aerzteblatt.de