Parlamentarischer Kalender Februar 2012
Aktuelles aus dem Monat Februar
- Bundeskabinett beschließt zweite Änderung des Arzneimittelgesetzes
- CDU/CSU-Positionspapier zur AMG-Novelle in der Kritik
- Bundesregierung legt langerwarteten Entwurf für ein Patientenrechtegesetz vor
- BMG legt Pflege-Neuausrichtungsgesetz vor
- Bundesjustizministerium plant versicherungsrechtliche Vorschriften zu ändern
- Kabinettsbeschluss zur ersten Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte
- Bundeskabinett beschließt Vierte Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung
Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen
- Verbot der Präimplantationsdiagnostik
- Hintergründe der vorgesehenen Regelungen für MVZ
- Fehlende Patientensicherheit bei Medizinprodukten
- Gesundheitsrisiken in der Leiharbeit
Gesamter Kalender als PDF
- Bundeskabinett beschließt zweite Änderung des Arzneimittelgesetzes
- CDU/CSU-Positionspapier zur AMG-Novelle in der Kritik
- Bundesregierung legt langerwarteten Entwurf für ein Patientenrechtegesetz vor
- BMG legt Pflege-Neuausrichtungsgesetz vor
- Bundesjustizministerium plant versicherungsrechtliche Vorschriften zu ändern
- Kabinettsbeschluss zur ersten Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte
- Bundeskabinett beschließt Vierte Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung
Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen
- Verbot der Präimplantationsdiagnostik
- Hintergründe der vorgesehenen Regelungen für MVZ
- Fehlende Patientensicherheit bei Medizinprodukten
- Gesundheitsrisiken in der Leiharbeit
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