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John Dalli zum neuen EU-Gesundheitskommissar gewählt

Mit einer Mehrheit von 488 von insgesamt 679 Stimmen bestätigte das Europäische Parlament heute die neue Spitze der EU-Kommission - darunter John Dalli, der Nachfolger Androulla Vassilious. Die kommenden fünf Jahre wird das Kollegium der 26 Ressortchefs unter der Führung José Manuel Barrosos wichtige Entscheidungen auf europäischer Ebene treffen. Der Malteser Dalli übernimmt mit sofortiger Wirkung das Amt des EU-Kommissars für Gesundheit und Verbraucherschutz.

Nach den verschiedenen Anhörungen vor den parlamentarischen Ausschüssen war die Wahl ursprünglich für Ende Januar geplant gewesen. Doch musste aufgrunddes Rücktritts der Bulgarin Rumiana Jeleva von ihrer Nominierung als Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion die Abstimmung auf die heutige Plenarsitzung in Straßburg verschoben werden.

Der Vizepräsident der Bundesärztekammer, Dr. Frank Ulrich Montgomery, gratulierte John Dalli in einer Pressemitteilung zu seinem neuen Amt. „Wir Ärztinnen und Ärzte in Deutschland bieten dem Kommissar wie der gesamten EU-Kommission die Zusammenarbeit an, insbesondere beim Aufbau einer europäischen Präventionsstrategie, im Bemühen auf verbesserten Zugang zu sicheren und wirksamen Arzneimitteln sowie bei der Verbesserung des grenzüberschreitenden Patientenschutzes“, sagte Montgomery. Bereits bei der Vorstellung der Kandidaten für die neue EU-Kommission vor dem Europäischen Parlament habe Dalli keinen Zweifel daran gelassen, die Patientenperspektive wieder stärker in den Mittelpunkt europäischer Gesundheitspolitik rücken zu wollen. Für den Aufbau einer europäischen Vertrauens- und Gesundheitskultur seies wichtig, dass der Schutz der Patienten ökonomischen Interessen voran gestellt wird. „Wir begrüßen deshalb außerordentlich die klarstellende Ankündigung Dallis, bei den anstehenden Neuregelungen der Patienteninformation über verschreibungspflichtige Arzneimittel klar zwischen Werbung und Information zu trennen. Dies ist auch eine grundlegende Forderung der Ärzte. Denn nur durch objektive Arzneimittelinformationen kann Patientenschutz gewährleistet werden“, sagte Montgomery.

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